MfS ist die Abkürzung von »Ministerium für Staatssicherheit«
und wird umgangssprachlich mit
Stasi bezeichnet. Das MfS war der Geheimdienst
der DDR und im Gegensatz zum
BND, der dem Innenministerium unterstellt ist, eine
eigene Behörde und Bestandteil der Regierung.
Sein Aufbau erfolgte auf Grundlage eines Politbürobeschlusses
der KPdSU, eine Hauptverwaltung zum Schutz der Volkswirtschaft zu gründen. Am
24.01.1950 wurde die Gründung des MfS beschlossen.
Volkswirtschaften müssen nur dann »geschützt« werden, greift
der Staat in die Mechanismen von Angebot und Nachfrage ein, anstatt dem Markt
lediglich einen Ordnungsrahmen zu geben. So entsteht z. B. bei der
Subventionierung von Brot eine Zunahme der Nachfrage, weil es sich plötzlich
rentiert, das billige Brot auch an die Schweine zu verfüttern. Schreibt man den
Lohn für einen Arzt vor, so wird dieser versuchen, diese Vorschrift zu umgehen.
Im deutsch/deutschen Verhältnis hatte dies dann zur Folge, dass die westliche
Bevölkerung die subventionierten Lebensmittel in der DDR kauften und z. B. die
Ärzte, wie auch andere Fachkräfte, die DDR verließen, da im Westen die
Einkommenserwartungen größer waren. Um dieses Ausbluten der Volkswirtschaft zu
verhindern, brauchte man eine übermäßige Kontrolle, Abschottung des eigenen,
verzerrten Marktes und die Unterdrückung von Personen, die anders denken und
damit anders handeln könnten.
Die logische Folge ist der Aufbau einer Geheimpolizei. Man
kann bezweifeln, ob diese Schlussfolgerung jedem Salonkommunisten und
Ökofaschisten in der freien Welt intellektuell verständlich ist. An dieser
Stelle ist das Erwähnen derartiger Zusammenhänge nur deshalb notwendig, weil
manche heutigen Berichterstatter behaupten, dass die damaligen kommunistischen Machthaber
den »Schutz der Volkswirtschaft« nur als Vorwand nahmen, um eine Geheimpolizei,
quasi aus Lust heraus, zu gründen.
Weiterhin ist zu berücksichtigen, dass sich die
kapitalistischen Staaten unter Federführung der USA nicht sicher waren, ob die
eigene Arbeiterschaft nicht vielleicht doch den Verheißungen des Kommunismus zum
Opfer fallen würde. So kämpfte der Westen aktiv gegen den Ostblock und
selbstverständlich auch gegen kommunistische Umtriebe im eigenen Land.
Den Charakter der Geheimpolizei wurde das MfS nicht los, weil
die nach innen gerichteten Aufgaben (Überwachungen, Kontrollen, Absicherungen)
den Anteil der Aufklärungsarbeit eines klassischen Nachrichtendienstes bei
weitem überwog. Die überwiegende Mehrheit der weit über 100.000 informellen
Mitarbeitern arbeiteten quasi als Zuträger innerhalb der DDR.
Da die dem Ministerium eigene Hauptabteilung für
Passkontrolle, Kultur und Kirche, Kader und Schulungen oder Mobilmachung und
vieles mehr aber auch für unterschiedliche polizeiliche Tätigkeiten zuständig
war, ist sie mit
einem westlichen Nachrichtendienst nur schwer vergleichbar.
Die Eigensicherung hatte beim MfS einen hohen Stellenwert. So
wurden potentielle hauptamtliche Mitarbeiter mindestens zwei Jahre beobachtend
begleitet, bevor man den ersten Kontakt zur Anwerbung machte. Da in der DDR
Mangelwirtschaft und Ineffizienz vorherrschten, konnte man die potentiellen
Mitarbeiter auch damit locken, dass das MfS bestimmte Engpässe zu umschiffen
verstand. Grundsätzlich kann man die Menschen und den Apparat immer nur aus
deren Perspektive verstehen. Aus der Sicht eines gut situierten Bürgers der BRD
war der private »Luxus« von Erich Mielke (Minister) vielleicht mit dem eines
Schrebergärtners in Bielefeld zu vergleichen.
Die Hauptverwaltung Aufklärung (HV A) des MfS war u. a. für die
Auslandsaufklärung des Ministeriums zuständig. Darunter verstand man die Ausforschung politischer, wirtschaftlicher,
technologischer und militärischer Komplexe sowie die Gegenspionage, also das
Eindringen in den gegnerischen Geheimdienstapparat.
Insgesamt war die Auslandsaufklärung des MfS außerordentlich
erfolgreich. Durch mehrere Tatsachen wurde dieser Erfolg flankiert:
Einerseits ist eine pluralistische Gesellschaft leichter zu
infiltrieren als eine Gesellschaft, in der die persönlichen Freiheiten stark
eingeschränkt sind und über Partei, Kader und Kollektive kontrolliert werden.
Andererseits konnte der Ostagent im Westen alle seine Vorteile genießen, während
der Westagent im Osten einer Vielzahl von Beschränkungen ausgesetzt war, wollte
er nicht sofort auffallen. Die potentielle Strafe, die den Westagenten in der
DDR erwartete, ging bis zur Todesstrafe. Und lange Zeit wäre diese
Höchststrafe zumindest für einen Doppelagenten fast sicher gewesen. Auch im
Falle einer möglichen Enttarnung gab es Disparitäten beim Rückzug. Er war vom
Westen nach Osten ohne systematische Grenzkontrolle auf der Westseite möglich -
umgekehrt aber nicht.
Die HV A positionierte u. a. innerhalb der NATO, dem
Bundeskanzleramt, im Bundestag, dem Außenministerium, beim MAD und beim BND Top-Agenten, die teilweise erst mit
dem Zusammenbruch der DDR enttarnt wurden.
Ferner war die HV A bei der Zersetzung ausgebürgerter
DDR-Dissidenten tätig.
Die moralische Verurteilung derartiger Aktivitäten ist jedem
freigestellt. Man sollte aber dabei bedenken, dass ein Geheimdienst das Werkzeug
der jeweiligen Regierung ist. Eine Regierung sorgt für Kindergartenplätze,
bezahlbare Mieten, billiges Brot, Fliesen im Fleischerladen und für die
Ausbildung von Geheimpolizisten. So wird dies auch bei uns kommen, glauben immer
mehr Menschen, der Staat wäre dafür verantwortlich, friert es sie an den Händen. Am Schluss entscheiden die Apparatschiks, wer welche Handschuhe zu
tragen hat und wer ein Verräter an der »guten«
Sache ist und zersetzt werden muss.
